Endlagersuche in Deutschland: 

Die Suche nach einem Standort für ein geologisches Tiefenlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland schreitet voran. Begonnen wurde die Suche im Jahr 2017 mit der „weißen Landkarte Deutschlands“, aus der nach und nach Gebiete ausgeschlossen werden sollten. Im „Zwischenbericht Teilgebiete“ wurden im September 2020 im ersten Schritt circa 46 % der Fläche Deutschlands durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) als grundsätzlich ungeeignet ausgewiesen. Der Zwischenbericht wurde 2021 durch die Öffentlichkeit in der „Fachkonferenz Teilgebiete“ und im Rahmen von schriftlichen Stellungnahmen kommentiert.

Die Regionale Koordinierungsstelle Oberfranken (RK-OFr), die ganz Oberfranken vertritt und am Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge angesiedelt ist, hat dazu ebenfalls eine umfangreiche Stellungnahme verfasst, die in Teilen bereits Eingang bzw. Berücksichtigung in die weitere Arbeit der BGE gefunden hat. Darüber haben die beiden Mitarbeiter der RK-OFr, Dr. Andreas Peterek und Eva Bayreuther, den Kreistag informiert.

Im nächsten Schritt soll die Zahl der in Frage kommenden Gebiete weiter eingeschränkt werden. Grundlage dafür werden ortsspezifische Daten sein, die zum einen von den Staatlichen Geologischen Diensten bereitgestellt werden und zum anderen in wissenschaftlichen Veröffentlichungen verfügbar sind. Dieser Schritt wird voraussichtlich drei bis fünf Jahre dauern. Danach will sich die BGE auf 10 bis 20 Standortregionen eingrenzen, in denen dann zur weiteren Erkundung oberflächennahe Untersuchungen durchgeführt werden sollen. Dieses Vorgehen hat die BGE in einem umfangreichen Papier („Konzept zur Durchführung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen gemäß Endlagersicherheitsuntersuchungsverordnung“, kurz „Fachlicher Methodenvorschlag“) beschrieben, das im Mai im ersten „Forum Endlagersuche“ öffentlich diskutiert werden konnte. Die Einrichtung und der Auftakt dieses Forums, ist als ein Erfolg zu werten, der auf Forderungen der „Fachkonferenz Teilgebiete“ und die umfangreiche Vorbereitung durch das sogenannte „Planungsteam Forum Endlagersuche“ zurückgeht, dessen gewähltes Mitglied Eva Bayreuther von der RK-Ofr als Vertreterin der Kommunen ist.

Auch im weiteren Vorgehen hat die BGE Vorschläge der Koordinierungsstelle berücksichtigt. So werden die Gebiete in vier Kategorien (A, B, C, D) eingeteilt werden. Mit der Kategorie D kommt die BGE einer durch die RK-OFr eingebrachten Forderung der Fachkonferenz Teilgebiete nach, die bisher noch im Verfahren verbliebenen Gebiete nochmalig auf „Ausschlusskriterien“ und „Mindestanforderungen“ zu prüfen. Entsprechend werden die in Kategorie D eingestuften Gebiete ausscheiden und im Verfahren nicht weiterverfolgt. Dies hat zur Folge, dass mehr Gebiete schneller final aus dem Prozess ausgeschlossen werden können.

Die Regionale Koordinierungsstelle Oberfranken hat in den letzten eineinhalb Jahren zahlreiche Kontakte zu den verschiedenen Interessensvertretern der Endlagersuche knüpfen können und steht u.a. mit der BGE oder dem Geologischen Dienst Bayerns sowie dem bayerischen Umweltministerium im fachlichen Austausch. Die Koordinierungsstelle verfolgt intensiv alle die Öffentlichkeit einbeziehenden Veranstaltungen, die von BASE, BGE, NBG, Planungsteam Endlagersuche oder (ausgewählt) anderen Organisationen ausgerichtet werden. Das Modell einer mit der Begleitung des komplexen Suchverfahrens beauftragten „Koordinierungsstelle“ findet inzwischen deutschlandweit Anerkennung. So tragen sich auch einzelne andere betroffene Regionen, sich ähnlich aufzustellen.

Landrat Peter Berek bedankte sich im Zuge der Sitzung für die Arbeit der RK-Ofr: „Wir Oberfranken begleiten das Verfahren von Beginn an, weil es uns wichtig ist, den Entscheidungsprozess fachlich und politisch bestmöglich zu begleiten. Es geht letztlich darum, dass eine mögliche Entscheidung weder zufällig noch gesteuert fallen darf, sondern ausschließlich nach objektiven Kriterien. Der aktuelle Erkenntnisstand der Geologie ist unsere Grundlage, das ständig weiter zu vertiefende Wissen unsere Aufgabe. Demnach sind wir guter Dinge, das sowohl das Fichtelgebirge als auch Oberfranken alles andere als optimal für ein Endlager wären.“